Schlagloch an Schlagloch

von FDP am 19.07.2024

Ein Teil der Lüneburger Straßen ist mehr als marode. Die FDP-Fraktion im Rat möchte wissen, wie das Rathaus die Lage einschätzt und was die Verwaltung tun will, um Fahrbahnen zu sanieren. Ratsherr Cornelius Grimm stellt die Anfrage an Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch. Der Wortlaut:

Anfrage zur Verbesserung der Straßeninfrastruktur in der Hansestadt
Lüneburg
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
zur nächsten Ratssitzung zum 22.08.2024 stellen wir die folgende Anfrage:
In der Ratssitzung am 29. November 2023 haben wir eine dringende mündliche
Anfrage gestellt, wie die Hansestadt Lüneburg mit der Vielzahl an Schlaglöchern
umgeht, da diese immer größer zu werden scheinen. Die Antwort der
zuständigen Bereichsleitung war, dass die AGL hier täglich im Einsatz ist, um
die Schlaglöcher zu beseitigen, und es ja nicht der erste Winter sei, in dem dies
passiert. Daraufhin stellten wir zur Ratssitzung am 01. Februar 2024 eine
schriftliche Anfrage, deren Antwort uns in der Sitzung am 25. April 2024
übermittelt wurde.
Wir möchten darauf hinweisen, dass der Zustand der Straßeninfrastruktur im
kommenden Winter 2024/2025 nicht erneut zu solchen Problemen führen darf.
Es ist wichtig, dass Maßnahmen ergriffen werden, um zu verhindern, dass die
Straßen nach Frost- und Schneetagen wieder stark beschädigt werden und
Schlaglöcher entstehen. Besonders der Stadtring, einschließlich der
Hindenburgstraße, Schießgrabenstraße und dem Weißen Turm, sowie
Hauptzugangsstraßen wie die Hamburger Straße, Universitätsallee,
Bockelmannstraße und Harz-Heide-Straße sind stark sanierungsbedürftig. Wir
müssen sicherstellen, dass diese wichtigen Verkehrswege nicht weiter
beeinträchtigt werden.
Aus diesem Grund stellen wir folgende weiterführende Fragen:
1. Klarstellung der Schulnote:
Sie haben den Zustand der Straßen und Radwege mit "befriedigend"
bewertet. Könnten Sie bitte spezifisch erläutern, welche Kriterien und
Bewertungsmaßstäbe dieser Note zugrunde liegen? Welche Bereiche
schneiden schlechter ab und was sind die Hauptursachen?
2. Auswirkungen auf Verkehr und Sicherheit:
Wie werden die aktuellen Schlaglöcher und Ausbrüche der Fahrbahnen
hinsichtlich der Verkehrssicherheit und Unfallrisiken bewertet? Gibt es
konkrete Zahlen zu durch Schlaglöcher verursachten Unfällen oder
Beschädigungen an Fahrzeugen?
3. Finanzierung und Ressourcen:
Sie erwähnten, dass die Haushaltsmittel für 2024 nicht ausreichen
werden. Welche konkreten finanziellen Mittel wären notwendig, um die
Instandsetzung und Prävention von Schäden auf ein angemessenes
Niveau zu bringen? Gibt es Vorschläge, wie zusätzliche Mittel akquiriert
werden können?
4. Erfolg und Evaluation der neuen Verfahren:
Sie testen neue Verfahren zur Beseitigung von Schlaglöchern. Gibt es
bereits erste Ergebnisse oder Evaluierungen dieser neuen Methoden?
Falls ja, welche Verfahren haben sich als besonders effizient und
nachhaltig erwiesen?
5. Langfristige Strategien:
Welche langfristigen Strategien werden derzeit entwickelt oder sind
geplant, um die Straßeninfrastruktur nachhaltig zu verbessern? Gibt es
Konzepte, um präventive Maßnahmen zu stärken und wiederkehrende
Schäden langfristig zu minimieren?
6. Bürgerbeteiligung und Transparenz:
Wie können Bürgerinnen und Bürger in den Prozess der
Schadensmeldung und Priorisierung von Instandsetzungsmaßnahmen
besser eingebunden werden? Gibt es Pläne, die Transparenz und
Kommunikation bezüglich der Straßeninstandhaltung zu verbessern,
z.B. durch eine öffentlich einsehbare Prioritätenliste oder ein Online-
Portal für Schadensmeldungen?
7. Nebenstraßen und Stadtteile:
Sie erwähnten, dass das DSK-Verfahren in Wohnstraßen erfolgreich
angewendet wurde. Wie werden die betroffenen Nebenstraßen in den
verschiedenen Stadtteilen priorisiert? Gibt es einen konkreten Zeitplan
für die Instandsetzung dieser Straßen?
Wir danken Ihnen im Voraus für die Beantwortung dieser Fragen und die
kontinuierliche Arbeit an der Verbesserung der Straßeninfrastruktur in unserer
Stadt.

© Fotos: ca

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