Michael Goncalves (AfD): Einkommen nach Leistung und Lebenssituation
von Carlo Eggeling am 12.02.2025Menschen mit Behinderung können am 23. Februar mit darüber abstimmen, wer im nächsten Bundestag, die Politik bestimmt. Anlässlich der Wahl fragt Lüneburg aktuell in Abstimmung mit der Lebenshilfe lokale Kandidaten, wie sie und ihre Partei sich für Menschen mit Behinderung einsetzen.
Heute nimmt Michael Teixeira Goncalves Stellung, der für die AfD antritt.
Lüneburg aktuell stellte drei Fragen, der Kandidat antwortet allerdings in einem fortlaufenden Text.
Die Fragen:
Was werden Sie in Zukunft für Menschen mit Behinderung tun?
Was werden Sie für eine Verbesserung der Lohnsituation der in Werkstätten beschäftigten Menschen tun?
Was werden Sie tun, damit die Rechte von Menschen mit Behinderungen gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention unangetastet umgesetzt werden?
Goncalves:
Menschen mit Behinderung sind aus meiner Sicht ein fester und gleichberechtigter Bestandteil unserer Gesellschaft. Sie müssen mit ihrer Arbeit ein Einkommen erzielen können, das sowohl ihrer Leistung als auch ihrer individuellen Lebenssituation gerecht wird. Neben Unterstützung in den Bereichen Wohnen, Miete und Betreuung müssen die jeweiligen Arbeitsplätze optimal ausgestattet sein.
Arbeit dient nicht nur dem Broterwerb, sondern ist auch essenziell für soziale Kontakte. Daher muss das Arbeitsumfeld so gestaltet sein, dass es Inklusion und Teilhabe ermöglicht.
Um die Lohnsituation von Menschen mit Behinderung zu verbessern, sollte die gesamte Wertschöpfungskette der unterstützenden Maßnahmen berücksichtigt werden. Dabei ist für mich entscheidend zu hinterfragen, wer an der aktuellen Situation finanziell profitiert und ob dies gerechtfertigt ist.
Meiner Meinung nach sind ausreichende finanzielle Mittel vorhanden – sie müssen jedoch effektiver und zielgerichteter eingesetzt werden. Dies sollte in enger Zusammenarbeit mit den jeweiligen Verbänden geschehen, denn dort sitzen die Experten, die genau wissen, welche Maßnahmen wirklich notwendig sind.
Zudem halte ich eine Überprüfung und Vereinfachung bürokratischer Abläufe für dringend erforderlich, um Anträge und Unterstützungsleistungen schneller und unbürokratischer bereitzustellen.
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Da die Bundesvereinigung Lebenshilfe zu dieser Partei eine klar ablehnende Linie vertritt, fügen wir eine Erklärung aus dem Mai 2024 an. Der Beitrag:
Inklusion und Teilhabe
„Teilhabe statt Ausgrenzung. Keine Stimme für die AfD.“
Lebenshilfe gibt Wahlempfehlung anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai.
„Die AfD ist gegen eine vielfältige, inklusive Gesellschaft und grenzt so Menschen mit Behinderung aus. Als Verband, der sich seit mehr als 65 Jahren für die Rechte von Menschen mit Behinderung einsetzt, können wir das nicht hinnehmen und rufen dazu auf, bei der Europawahl im Juni und den anstehenden Kommunal- und Landtagswahlen nicht die AfD zu wählen.“ Das erklärt Ulla Schmidt, Vorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe und Bundesministerin a.D., anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai. „Wir stehen für Menschlichkeit und Vielfalt – daher haben wir bereits 2021 ein gleichnamiges Bündnis mit initiiert, dem sich mehr als 700 Vereine und Organisationen angeschlossen hatten. Schon damals wollten wir deutlich machen, dass die Ziele der AfD mit einer inklusiven und vielfältigen Gesellschaft nicht vereinbar sind. Das reicht angesichts der aktuellen Entwicklung der AfD heute nicht mehr aus.“
„Teilhabe statt Ausgrenzung. Keine Stimme für die AfD.“, heißt es deshalb klipp und klar bei der Lebenshilfe. Bundesvorstand und Bundeskammer – dazu gehören alle Landesvorsitzenden der Lebenshilfe – haben das jetzt gemeinsam beschlossen. Nie zuvor hat es eine solche Wahlempfehlung der rund 120.000 Mitglieder starken Vereinigung gegeben. Außerdem ist die Bundesvereinigung Lebenshilfe der Initiative #Zusammenland – Vielfalt macht uns stark“beigetreten.
„Wir wollen damit Flagge zeigen und rechtspopulistischen und rechtsextremen Kräften die Stirn bieten“, betont Ulla Schmidt. „Unsere Demokratie ist in großer Gefahr. Spätestens nachdem bekannt wurde, dass sich AfD-Vertreter mit namhaften Rechtsradikalen in Potsdam getroffen haben, um unter dem Deckmantel einer sogenannten ‚Remigration“ massenhafte Abschiebungen auch deutscher Bürgerinnen und Bürger zu beraten, muss allen klar sein, was die Stunde geschlagen hat. Dieses Treffen weckt Erinnerungen an das dunkelste Kapitel unserer Geschichte, als die Nazis die Macht in unserem Land übernahmen.“
Bereits am 21. März 2017 haben Bundesvorstand und Bundeskammer in einem gemeinsamen Beschluss deutlich gemacht, dass Lebenshilfe und AfD unvereinbar sind. In der Folge hat die Lebenshilfe, auch gemeinsam mit anderen Verbänden, immer wieder darauf hingewiesen, dass die AfD Inklusion als „Ideologie-Projekt“ ablehnt und Menschen diskriminiert, die nicht ins völkisch-nationalistische Weltbild passen. Ulla Schmidt: „Die Wahlen in diesem Jahr werden darüber entscheiden, ob unsere Demokratie wehrhaft bleibt oder weiter beschädigt wird.“
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