Justizministerin Dr. Wahlmann besucht das Sozialgericht Lüneburg

von Land Niedersachsen am 20.12.2024

Die niedersächsische Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann hat am 18. Dezember 2024 das Sozialgericht Lüneburg besucht. Nach einer Begrüßung durch den Direktor des Sozialgerichts Mike Witt erhielt die Ministerin in persönlichen Gesprächen mit Mitarbeitenden der Verwaltung des Sozialgerichts, aber auch des Personal- und Richterrats, einen Eindruck von der Arbeit des Gerichts und von den Besonderheiten des sozialgerichtlichen Verfahrens. Im Zuge des Besuchs nutzte auch die Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion in der Hansestadt Lüneburg Anna Bauseneick die Gelegenheit für einen Austausch mit dem Sozialgericht Lüneburg.

Im Fokus der Gespräche stand dabei die aktuelle Personalsituation. Der Direktor des Sozialgerichts Mike Witt machte gegenüber der Justizministerin deutlich, dass die Umsetzung der vom Land Niedersachsen mit der Niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit vereinbarten Sparziele nicht zur Beeinträchtigung der Tätigkeit einzelner Gerichte wie des Sozialgerichts Lüneburg führen dürfe.

„Natürlich soll es dadurch nicht dauerhaft zu Überbelastungen an anderer Stelle kommen. Wir werden die Entwicklung daher genau im Blick behalten.", so die Ministerin. Als Fazit des Besuchs hielt sie fest, dass sie sich bei ihrem Besuch im Sozialgericht Lüneburg ein gutes Bild von der Arbeit vor Ort machen konnte. „Die Kolleginnen und Kollegen hier arbeiten Tag für Tag mit vollem Einsatz und großer fachlicher Expertise an Themen, die jede und jeden von uns jederzeit betreffen können. Ich bin den Beschäftigten sehr dankbar dafür, dass sie als Teil des „Teams Niedersachsen" einen wichtigen Beitrag zum Belastungsausgleich innerhalb der niedersächsischen Justiz leisten. Das ist gelebte Solidarität!"





Ministerin Dr. Kathrin Wahlmann (M.) mit (v.l.n.r): Geschäftsleiterin des SG Franziska Baumann, MdL Anna Bauseneick, stv. DSG Dr. Andreas Bassen und DSG Mike Witt

© Fotos: Land Niedersachsen

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