Hass mit rechtsradikalem Rhythmus — Prozess wohl in Lüneburg

von Carlo Eggeling am 17.05.2024

Es war ein großer Schlag im Oktober vergangenen Jahres gegen ein international agierendes Netzwerk der rechtsextremen Musikszene. Als einer der Köpfe gilt Lasse K. aus Bardowick. Jetzt hat die Generalstaatsanwaltschaft in Celle Anklage gegen den 34-Jährigen sowie vier weitere Angeschuldigte vor der Staatsschutzkammer am Landgericht Lüneburg erhoben. Am Landgericht sagte ein Sprecher, die Kammer müsse nun darüber befinden, ob sie die Anklage zulässt und das Hauptverfahren eröffne. Dementsprechend stehe noch kein Termin für einen Prozess fest. Der könnte aber im Sommer liegen.

Lasse K., der als Rädelsführer gilt, sitzt weiter in Untersuchungshaft. In der Regel darf die nur sechs Monate dauern, hier ist es aufgrund der Umstände anders -- K. muss hinter Gittern bleiben.

Das Verfahren hatte Schlagzeilen gemacht. Die Ermittlungen führte die Zentrale Kriminalinspektion Oldenburg im Auftrag der Generalstaatssanwaltschaft, dort sitzt die Zentralstelle für Terrorismusbekämpfung. Die Oldenburger durchsuchten mit Unterstützung örtlicher Kollegen drei Objekte in Niedersachsen (in Bardowick, Salzgitter und im Kreis Cloppenburg) sowie weitere Liegenschaften in Hamburg, Berlin, Thüringen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und auf Mallorca.

In einer Mitteilung hieß es damals: Die Generalstaatsanwaltschaft Celle führe ein Ermittlungsverfahren u.a. wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Im Kern gehe es um die Produktion sowie den nationalen und zum Teil internationalen Vertrieb von strafrechtlich relevanter, volksverhetzender rechtsextremer Musik durch eine bundesweit agierende Tätergruppierung, deren Mitglieder größtenteils der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind.

Jetzt teilt die Generalstaatsanwalztschaft mit: "Die Plattencover zeigen in zahlreichen Fällen verbotene Symbole des Nationalsozialismus wie die doppelte Sig-Rune als Kennzeichen der SS, das stilisierte Totenkopfsymbol der SS sowie Losungen der SA der NSDAP und der Hitlerjugend. Den Angeschuldigten wird die Bildung bzw. Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Hinzu kommen die Vorwürfe des Verdachts der Volksverhetzung in bis zu 48 Fällen sowie die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Gewaltdarstellung. Im Verlauf von Durchsuchungsmaßnahmen Ende Oktober 2023 in fünf Bundesländern, die federführend von der Zentralen Kriminalinspektion der Polizeidirektion Oldenburg koordiniert und durchgeführt wurden, konnten umfangreiche Bestände an bereits produzierten und verkaufsfertigen Tonträgern mit strafrechtlich relevanten Inhalten und zahlreiche Datenträger sichergestellt werden, deren Inhalte den Tatverdacht gegen die professionell agierende rechtsradikale Gruppierung untermauert haben.

Es bestehen hinreichende Erkenntnisse, dass die Mitglieder der kriminellen Vereinigung im Tatzeitraum mehr als 28.000 Tonträger veräußert und dadurch geschätzt mindestens 285.000 Euro erwirtschaftet haben.

Der mutmaßliche Rädelsführer der kriminellen Vereinigung, der bereits in einem früheren Verfahren wegen ähnlich gelagerter Taten zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde, befindet sich seit sechs Monaten in Untersuchungshaft. Das Oberlandesgericht in Celle hat im Rahmen einer besonderen Haftprüfung den dringenden Tatverdacht gegen ihn bestätigt und die Fortdauer der Haft wegen Fluchtgefahr angeordnet."

Zu den Angeschuldigten soll auch 54-jährige rechtsextreme Thorsten Heise gehören. So kam es zu einer Durchsuchung in dessen Haus in Frettenrode in Thüringen unweit der Landesgrenze zu Niedersachsen. Heise zählt zu den maßgeblichen Akteuren der rechten Szene, er war unter anderem in der NPD aktiv. Carlo Eggeling

© Fotos: Polizei Oldenburg / ca

Kommentare

Zu diesem Artikel wurden bisher keine Kommentare abgegeben.